Allgemeine Geschäftsbedingungen der Energiepreis Beratung Schmidt (künftig als EBS bezeichnet)

 AGB der Energiepreis Beratung Version Oktober 2014 zum Download

A. Allgemeiner Teil
§1 Anwendungsbereich und Rechtswahl
  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen den allgemeinen Teil. Die besonderen Regelungen für einzelne Dienstleistungen sind bei den einzelnen Dienstleitungsverträgen gesondert geregelt.
    Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, gelten die Bestimmungen des allgemeinen Teils ergänzend für die Erbringung der einzelnen Dienstleistungen.
  2. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
  3. Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Kunde die jeweils aktuelle Version dieser Bedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der EBS als verbindlich an.
  4. Andere Geschäftsbedingungen erkennt die EBS nicht an. Diese werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn die EBS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§2 Erfüllungsort und Gerichtsstand
  1. Sofern der Benutzer Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand Nürnberg. Die EBS ist jedoch berechtigt, den Benutzer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
  2. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher, ist der Gerichtsstand Nürnberg, falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt.
    Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  3. Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften EGBGB.
§3 Haftungsbeschränkung
  1. Bei verursachten Schäden haftet die EBS bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ent­sprechend den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.
  3. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.
§4 Preise, Zahlungsbedingungen
  1. Die Preise und Zahlungsbedingungen sind in den jeweiligen Dienstverträgen im Einzelnen gesondert behandelt.

 

§5 Schlussbestimmungen
  1. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.
  2. Die EBS ist um eine stets rechtskonforme Gestaltung ihres Angebotes bemüht. Wenn Sie sich dennoch in Ihren Rechten verletzt sehen sollten, sprechen Sie uns bitte zunächst formlos ohne Einschaltung eines Anwaltes an. Wir möchten Ihre Rechte wahren. Eine juristische Auseinandersetzung ist nicht in unserem Interesse.

 

B. Einzelne Dienstleistungen
§1 Vermittlung von Anbietern von Dienstleistungen im Bereich Elektrizität und Gas
  1. Die EBS bietet ihren Kunden die Möglichkeit, Verträge mit (dritten) Anbietern von Dienstleistungen im Bereich Elektrizität und Gas, abzuschließen. Dabei besteht die Leistung der EBS lediglich in der Vermittlung von Verträgen. Der Vertrag über die vorstehenden Dienstleistungen im Bereich Elektrizität und Gas kommt ausschließlich zwischen dem Kunden der EBS und dem Anbieter der Dienstleistungen zustande.Die EBS ist nicht für die Vertragskonditionen des Drittanbieters verantwortlich und somit auch für diese nicht haftbar zu machen.
  1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die durch die EBS bereitgestellten Informationen auf den Vertrag zwischen Benutzer und dem Anbieter keinen Einfluss haben. Allein der zwischen ihnen ausgehandelte Inhalt ist verbindlich.
  2. Die EBS ist nicht Vertreter eines Anbieters oder Vertragspartei des Dienstleistungsvertrages. Sie stellt lediglich den Kontakt zwischen Kunden und Anbietern her und versteht sich insofern als Vermittler. Folglich haftet sie nicht für aus dem Vertrag mit dem Anbieter entstehende Ansprüche einer Partei.
  3. Die EBS erhält nach erfolgreichem Stromwechsel als Beratungshonorar einen Teil der Ersparnis welche der Kunde durch den Wechsel der EBS erzielt hat.
    Die Ersparnis des Kunden wird über die gesamte Vertragslaufzeit des neuen Energievertrages Energielieferanten berechnet.
    Sollte der Kunde vor Ablauf der Vertragszeit keine Energie mehr an der Verbrauchsstelle verbrauchen (z.B. durch Stilllegung, Verkauf, Zählerabmeldung u.a) ist trotzdem das gesamte Beratungshonorar der EBS zu begleichen, außer der Kunde hat zum Zeitpunkt des Energiewechsels mitgeteilt, dass dieser Fall eintreffen wird.
  4. Insbesondere ist sie nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich.

 

Anschrift:

Energiepreisberatung Ulrich Schmidt
Krelingstr. 15
D-90408 Nürnberg

Inhaber: Ulrich Schmidt
Telefon: +49 (0)911 80 19 36-7
Stand 13. Oktober 2014

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